Rechtsprechung
OLG Frankfurt, 24.02.2010 - 9 U 93/06 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 812 Abs 1 S 1 BGB, § 818 BGB, § 128 HGB, § 130 HGB, § 315 BGB
Rückzahlungsanspruch des treuhänderischen Fondsanlegers wegen ohne rechtlichen Grund auf ein Darlehen an die Fondsgesellschaft erbrachter Leistungen; Herausgabe von Nutzungszinsen; Voraussetzungen der im zweiten Rechtszug erhobenen Verjährungseinrede - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rückabwicklung von Zahlungen an eine Bank im Rahmen einer finanzierten Fondsbeteiligung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Rückabwicklung von Zahlungen an eine Bank im Rahmen einer finanzierten Fondsbeteiligung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- ebnerstolz.de (Kurzinformation)
Zu Rückabwicklungsansprüchen im Zusammenhang mit bankenfinanzierten Fondsbeteiligungen
Besprechungen u.ä.
- kanzlei-klumpe.de , S. 7 (Entscheidungsbesprechung)
Zur Frage des Rückzahlungsanspruchs eines Fondsanlegers wegen rechtsgrundlos auf ein Darlehen erbrachter Leistungen
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 27.02.2007 - XI ZR 55/06
Überprüfung der Zulassung der Verjährungseinrede im Revisionsverfahren; …
Auszug aus OLG Frankfurt, 24.02.2010 - 9 U 93/06
Ein solcher Abzug war nach BGH, Urteil vom 27.2.2007, XI ZR 55/06 aber gar nicht erforderlich. - BGH, 23.06.2008 - GSZ 1/08
Einrede der Verjährung bei unstreitigem Sachverhalt noch in der Berufungsinstanz …
Auszug aus OLG Frankfurt, 24.02.2010 - 9 U 93/06
Die Voraussetzungen für die erstmalige Erhebung der Verjährungseinrede in der Berufung gemäß BGH vom 23.6.2008, GSZ 1/08 (= BGHZ vom 177, 212) liegen vor: Die den Verjährungseintritt begründenden - kenntnisunabhängigen - Umstände und die Einrede selbst sind unstreitig. - BGH, 12.05.1998 - XI ZR 79/97
Rückabwicklung von Termingeschäften mit nicht termingeschäftsfähigen Kunden von …
Auszug aus OLG Frankfurt, 24.02.2010 - 9 U 93/06
Nach der Entscheidung des BGH vom 12.5.1998, XI ZR 79/97 sind Kreditinstitute zur Herausgabe von Nutzungen verpflichtet, soweit ihnen Vermögenswerte zugeflossen sind, die sie wirtschaftlich nutzen konnten (…vgl. auch Palandt-Sprau BGB, 61. Auflage, § 818 Rn 10 - mit weiteren Nachweisen).
- OLG Frankfurt, 20.09.2010 - 23 U 266/09
Treuhänderisch vermittelte Beteiligung an einer Immobilienfonds-GbR zu …
Dies hat der Senat für den streitgegenständlichen HAT 43 bereits mehrfach und im Einklang mit weiterer Rechtsprechung so entschieden (vgl. OLG Frankfurt am Main, Urteile vom 2.7.2007, Az. 23 U 222/06; vom 17.9.2008, Az. 23 U 136/07; vom 21.10.2009, Az. 23 U 71/09; vom 25.5.2009, Az. 23 U 31/08; vom 24.10.2007, Az. 19 U 12/07 und vom 24.2.2010, Az. 9 U 93/06; OLG München, Urteil vom 17.4.2007, Az. 5 U 3615/06).Der Entscheidung des 9. Zivilsenates des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 9.4.2008 (Az. 9 U 93/06), wonach die Treugeber als vollwertige Gesellschafter zu qualifizieren seien, kann nicht gefolgt werden.